06 Mai 2010, Donnerstag

NACH DEM 1. MAI

Evren: Ministerpräsident soll Forderungen ernst nehmen

Sami Evren, Generalsekretär des KESK, hat während einer im Taksim abgehaltenen Pressekonferenz die diesjährige Veranstaltung zum 1. Mai bewertet.

Er forderte den Regierungschef Tayyip Erdoğan auf, anstatt die Arbeiterinnen zu diskreditieren, die Forderungen, die von den Teilnehmerinnen am 1. Mai aufgestellt wurden, ernst zu nehmen. Dies bezog sich auf die Äußerung Erdoğans, der Taksim-Platz sei den Arbeitenden von der Regierung überlassen worden.

Zu den gegenseitigen Faschismusvergleichen zwischen Regierung und Opposition der letzten Tagen sagte Evren: ‘Dort wo es keine Gerechtigkeit, keine Gleichheit und Freiheit gibt, dort herrscht Faschismus’.

Der 1. Mai sei in 54 Bezirks- und Kreisstädten gefeiert worden, hob Evren hervor. In der Marmararegion sei die erste Adresse der Taksim-Platz gewesen. Für die allgemein hohe Beteiligung seien die Öffnung des Taksim-Platzes und die Erklärung des Ersten Mai zum Urlaubstag ausschlaggebend, erklärte der KESK-Vorsitzende. Mit Blick auf die hohe Beteiligung an den 1.Mai-Veranstaltungen in den kurdischen Provinzen – die BDP hatte mit einer Kampagne unter dem Titel ‘Mit dem Geist von Newroz zum Ersten Mai’ mobilisiert – sagte Evren, diese habe den Kampf um die Anerkennung der kurdischen Identität und den Klassenkampf einander angenähert.

EIN LANGE WÄHRENDES PROBLEM

Die Verlautbarung Erdoğans über die Bereitstellung des Platzes bezeichnete Evren als unnötig. ‘Als Regierungschef hat er nicht polemische Auseinandersetzungen mit den Organisationen der Arbeitenden anzufangen – er ist dazu verpflichtet, Forderungen und Vorschläge der Gewerkschaften Aufmerksamkeit zu zollen. Das verlangt auch die Demokratie. Wenn es ein Problem gibt, muss die Politik es lösen. In der Türkei waren die 1.Mai-Feiern ein Problem, die Erklärung des Taksim-Platzes zur verbotenen Zone war ein Problem. Die Gewerkschaften haben jahrelang gekämpft und dieses Problem zur Sprache gebracht. Die AKP hat das schließlich, im achten Jahr ihrer Regierungszeit, verstanden. So sieht es aus. Die Forderungen der Arbeitenden auf dem Platz sind es, was der Ministerpräsident sich zu Herzen nehmen sollte.’