07 Januar 2011, Freitag

2010: Menschenrechtsverletzungen nahmen zu

Auch im Jahr 2010 waren Menschenrechtsverletzungen in der Türkei verbreitet. Einen Anstieg gab es bei Verletzungen des Rechts auf Leben, der Organisations-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Entgegen Behauptungen der Regierung, denen zufolge in der Zeit der AKP Rechtsverletzungen ein Ende gefunden hätten, hielten diese auch im Jahr 2010 an und stiegen sogar noch. Eine Unzahl von Verhaftungen, verhängten Gefängnisstrafen, Versammlungen und Demonstrationen ging mit Vergehen gegen das Recht auf Unverletzlichkeit des Lebens einher.

Im Jahr 2010 wurden 28 Personen aufgrund von Missachtung der Aufforderung, stehenzubleiben, getötet. Neun Personen kamen durch ungeklärte Verbrechen ums Leben. Insgesamt 166 Jahre Haft wurden gegen JournalistInnen verhängt. Die Konflikte aufgrund der ungelösten kurdischen Frage dauerten an.

Die Bilanz der Rechtsverletzungen in der Türkei 2010:

  • Es gab abermals zahlreiche Tote durch Polizeigewalt. Bis zum ersten Dezember 2010 kamen 32 Menschen in Gefängnissen um. 28 Personen wurden durch Lynchjustiz, durch Drauflosfeuern und weil sie der Aufforderung stehenzubleiben nicht nachkamen, getötet.
  • Neun ungeklärte Gewaltverbrechen wurden begangen. Sechs Menschen verloren durch Landminen ihr Leben, 281 im Zuge von Militäroperationen.
  • Gegen zahlreiche Versammlungen und Demonstrationen wurde interveniert; in diesem Zusammenhang wurden zwei Personen getötet und 143 verletzt. 1716 wurden in Gewahrsam genommen, 152 verhaftet.
  • Aufgrund der enormen Zahl an Verhaftungen stieg die Belegung in den Gefängnissen an. Bis zum 30. November hatte die Anzahl der Gefängnisinsassen 121.098 erreicht. Von diesen waren 35.732 Untersuchungsgefangene, 21.439 erstinstanzlich Verurteilte, 63.927 Strafgefangene. Die Anzahl der Kinder in Haft lag bei 2146.
  • Während in den Gefängnissen 95 schwerkranke Gefangene auf Haftaussetzung warten, wurden 103 Fälle von Folter und Misshandlung festgestellt.
  • 116 Personen wurden unter Verstoß gegen die Organisationsfreiheit in Gewahrsam genommen.
  • Auch Verstöße gegen die Pressefreiheit gingen weiter. Die Zahl der in Haft befindlichen JournalistInnen liegt bei 39. Zwölf Zeitungen und Zeitschriften wurden mit Veröffentlichungsverbot belegt. Insgesamt wurden im Jahr 2010 790 Personen mit Geldstrafen belegt und 1485 Jahre Gefängnisstrafen verhängt. Der Herausgeber der Zeitung Azadiya Welat, Vedat Kurşun, wurde zu 166 Jahren Gefängnis verurteilt.
  • Hinsichtlich der Meinungsfreiheit war im Jahr 2010 keine Verbesserung festzustellen. Gegen Abgeordnete der prokurdischen BDP wurden aufgrund ihrer Meinungsäußerungen insgesamt 554 Dossiers vorbereitet und 2.333 Jahre Gefängnis verhängt.
  • Innerhalb der Armee kamen 23 Soldaten unter fragwürdigen Umständen zu Tode.