27 April 2010, Dienstag

'Jeder kann ungehindert an der Feier zum Ersten Mai teilnehmen'

Seit einigen Tagen hatte die Äußerung des Istanbuler Gouverneurs Muammer Güler, wenn es zu Zwischenfällen auf dem Taksim-Platz käme, werde dieser für die Gewerkschaften geschlossen, Fragen aufgeworfen.

Es sei ihm nicht klar, was der Herr Gouverneur mit seinen Verlautbarungen bezwecke. ‘Stets wird die Wahrnehmung heraufbeschworen, dass wir die Verursacher von Vorfällen auf dem Taksim-Platz seien.’ In Anspielung auf die Ereignisse am 1. Mai 1977 führte Çelebi weiter aus: ‘Die Arbeiterklasse ist dort nur ein einziges Mal mit solchen Maßnahmen konfrontiert (besser: einer Konfrontation ausgesetzt?) gewesen, nämlich beim Massaker 1977. Gerade gestern haben Abgeordnete der AKP einen Antrag zur Untersuchung der damaligen Vorfälle eingereicht, eine Woche vorher waren es Abgeordnete der CHP. Der Antrag der CHP wurde abgelehnt. Wir organisieren nicht zum ersten Mal eine Veranstaltung auf dem Taksim-Platz. Wir waren 1976 dort, es gab nicht den kleinsten Zwischenfall. 1977 kam es zum Massaker, und dieTäter sind klar/bekannt. Es ist klar, wer aus weiter Distanz das Feuer eröffnet hat.

Das muss an die Öffentlichkeit. Damit wird auch klarwerden, wer in der Türkei derartige Provokationen und Massaker verübt. Trotz des Massakers von 1977 waren wir 1978 wieder auf dem Taksim-Platz, ohne dass es Probleme gab. Manche Presseorgane geben jedoch Fehlinformationen heraus, wie dass seit 33 Jahren kein Erster Mai auf dem Platz gefeiert worden wäre. Allein die provokativen Fragen, ob es zu Zwischenfällen / Zusammenstößen kommen werde, sind falsch.’

'ES GIBT KEINE HINDERNISSE FÜR DIE TEILNAHME'

Çelebi, der die Haltung der Sicherheitskräfte in den vergangenen Jahren kritisierte, sagte: „Ich betone es hier zum wiederholten Male, es gab viele Diskussionen weil eine Kundgebung auf dem Platz des 1. Mai verhindert wurde. Man hat uns mit Pfeffergasbomben attackiert, mit Wasserwerfern und Polizeiknüppel angegriffen. Wir haben einen großen Preis bezahlt.  Solange Hindernisse aufgestellt werden, solange wird das weitergehen. Heute ist es anders, heute gibt es keine Hindernisse mehr. Die Regeln sind klar. Im Rahmen des Rechts und unter der Führung der 6 Konföderationen werden auch die anderen Organisationen sich beteiligen. Es gibt keinen Grund für Gewalt und niemand wird Steine werfen. Wenn die Teilnahme an den 1. Mai-Demonstrationen nicht verhindert wird, dann wird es keinen Grund geben, in Frieden diesen Tag zu begehen. Alle Teilnehmerinnen werden durchsucht. Ohne Durchsuchung wird Niemand auf den Platz gelassen. Wir haben alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen und werden Probleme gemeinsam lösen“.

„INTERNATIONALE GEWERKSCHAFTEN WERDEN TEILNEHMEN“

Süleyman Çelebi beantwortete die Frage, ob die Verantwortung für den Einmarsch der gesellschaftlichen Organisationen und politischen Parteien auf dem Platz von den 6 Konföderationen getragen wird, mit dem Hinweis auf die Beispiele in den anderen Ländern: „Überall in der Welt werden die Feierlichkeiten unter der Führung der Gewerkschaften begangen. Aber dieser Tag gehört nicht nur uns. Auch in den vergangenen Jahren haben Persönlichkeiten, demokratische Massenorganisationen und politische Parteien diesen Prozess unterstützt. Jeder, der diesen Prozess unterstützt hat, wird dabei sein. Unsere Verantwortung für den Tag liegt im Rahmen der aufgestellten Regeln. Wer sich an den Regeln hält, wurde eingeladen. Diese Organisationen sind unsere Gäste. Alle gewerkschaftsnahen Organisationen, die den Mut aufbringen auf dem Taksim-Platz zu sein, werden dabei sein. Wir wollen den 1. Mai nicht einmalig dort begehen, sondern in Freiheit jedes Jahr die Feierlichkeiten dort veranstalten“.

Çelebi wies auch darauf hin, dass die Presse frei arbeiten könne und dafür alle notwendigen Maßnahmen ergriffen worden seien. „Von den internationalen Gewerkschaften werden zahlreiche Gäste erwartet. Wir werden etwa 200 internationale Gäste haben. Viele KünstlerInnen werden sich beteiligen. Auch diejenigen Verbliebenen der Opfer des Massakers von 1977 werden dabei sein“, so Çelebi weiter.

İstanbul - Arbeits Welt