Çiçek als Beschneider nach Kandil?
Der BDP-Covorsitzende Selahattin Demirtaş hat mit Härte auf eine Ansprache von Regierungssprecher und Vizeministerpräsident Cemil Çiçek reagiert. Demirtaş war im Rahmen der Kampagne zum Referendum nach Urfa gereist und hatte während seines dortigen Aufenthalts am Fastenbrechen teilgenommen.
Unterdessen hatte er gesagt, "Dass ein Teil der Terroristen unbeschnitten ist, bedeutet wohl sehr viel für euch‟.
"BRINGT CEMİL ÇİÇEK ZUM SCHWEIGEN"
Im Ganzen lautete Demirtaş' an die Regierung gerichtete Erklärung wie folgt: „Dass ein Teil der Terroristen unbeschnitten ist, bedeutet wohl sehr viel für euch. Wenn die AKP das kurdische Problem lösen will, muss sie Cemil Çiçek zum Schweigen bringen. Çiçek bezeichnet die PKKler als unbeschnitten, um die Stimmung anzuheizen. Seiner Meinung nach geht es dabei nicht um die Identität eines Volkes, seine Sprache, seine Kultur - die Sache dreht sich nur um ein paar PKKler, die unbeschnitten sind. Wenn Çiçek das so wahrnimmt, dann machen wir ihn doch zum Beschneider der Regierung, soll er nach Kandil gehen und das Problem da lösen.‟ Çicek beleidige die Werturteile der Gesellschaft. Demirtaş hatte im gleichen Zusammenhang auch an eine bereits etwas zurückliegende Äuβerung Çiçeks erinnert. Dieser hatte bezüglich türkischer Sprachkenntnisse verlauten lassen: „Den Nigerianern konnten wir Türkisch beibringen, diesen Leuten hier nicht.‟ Solch ein Regierungssprecher sei inakzeptabel, so Demirtaş.
DAS KURDISCHE VOLK KENNT KEINE PARTEI, DIE MIT ANSTAND SPIELT
Demirtaş betonte darüberhinaus, die BDP sei die einzige Partei, die Vorschläge zum Verfassungsänderungspaket der Regierung einbringe. „Die einzigen waren wir. Bekir Bozdağ, der Vorsitzende der AKP-Fraktion im Parlament, behauptet hingegen, es gäbe keine Partei, die Vorschläge unterbreite.
„Während der CHP und der MHP die Türen eingerannt werden, zählt man die Vorschläge der BDP als nicht vorhanden. Die AKP benimmt sich, als sei die BDP gar nicht da‟, so Demirtaş. „Die AKP kennt keine freien Kurden, nur solche die von ihren Gaben abhängig sind, die ihr huldigen und hinter ihr herrennen.‟ Er fügte hinzu: „Wir hingegen sagen: das kurdische Volk erkennt keinen Ministerpräsidenten und keine Partei an, die das Spiel nicht mit Anstand spielen‟. Wer nicht zur Urne gehe und sich dem Boykott anschlieβe, dessen Botschaft sei eigentlich 'Wir erkennen euch nicht an, bis es eine neue Verfassung gibt'. Die einzige Partei, die gegen die Junta-Verfassung widerstand leiste sei die BDP, "Andere Parteiführer sind in einem Front gegen unsere Partei", so Demirtas weiter.
GESPRÄCHE MIT DER PKK FÜR DAUERHAFTEN FRIEDEN NOTWENDIG
Demirtaş ging auch auf den von der BDP, dem kurdischen DTK(Demokratik Toplum Kongresi, Kongress der demokratischen Gesellschaft) und 649 weiteren Organisationen und Vereinen gemeinsam verabschiedeten Aufruf zum Waffenstillstand ein. Allein der KCK (Koma Civakên Kurdistan, Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) habe darauf geantwortet, die Operationen gingen jedoch weiter, das Sterben dauere an. Demirtaş ergänzte: „Wir verstehen nicht, was das Problem der Regierung ist. Die Operationen werden nicht gestoppt. Was ist das für eine Haltung? Sie veranstalten eine Diskussion darum, ob es Gespräche mit der PKK gibt oder nicht. Wenn es keine gab, muss es welche geben. Wer dagegen ist, ist für weiteres Blutvergieβen, für weitere Tote. Die Türkei bringt jeden Tag einige ihrer Jugendlichen unter die Erde. Reichen die Beerdigungen nicht langsam?‟
Arbeits Welt