26 August 2010, Donnerstag

"An unserer Haltung zum Boykott hat sich nichts geändert!"

"Wir warten auf ein Wort des Ministerpräsidenten", hatte es im Aufmacher der Zeitung Taraf geheiβen; die BDP widersprach dem nun jedoch aufs Schärfste. Hinsichtlich der Entscheidung zum Boykott gebe es keine Veränderungen, so prominente Parteimitglieder.

Mitglieder der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie BDP haben auf eine Meldung der liberalen Tageszeitung Taraf reagiert. Das Blatt hatte im Aufmacher vom 23. August verlautbart, die Partei erwarte eine Aussage des Ministerpräsidenten, um gegebenenfalls ihre Position hinsichtlich des anstehenden Referendums über die Verfassungsänderungen zu revidieren. Grund dafür seien Zusagen Erdoğans gewesen, im nächsten Jahr eine gänzlich neue Verfassung zu erarbeiten. Nun bekräftigten BDP-Abgeordnete hingegen, es gebe keine solchen Überlegungen.

In ihrem Widerspruchsschreiben formulierten die Parteiangehörigen: „Bei der betreffenden Meldung handelt es sich bedauerlicherweise um eine Verfälschung. Unser Covorsitzender hat weder auf der Pressekonferenz in Diyarbakır, noch während des anschlieβenden Gesprächs mit Taraf etwas derartiges verlauten lassen.

Die Tageszeitung Taraf fährt indessen mit der Veröffentlichung von manipulativen Meldungen über die Boykottkampagne der BDP fort. Überwiegend sind dort Meldungen und Kommentare zu lesen, die sich für die Zustimmung zum Verfassungspaket der Regierung aussprechen. In der Ausgabe vom 23. August fand sich die ebenfalls verfälschende Widergabe einer Erkläung des Covorsitzenden Selahattin Demirtaş als Aufmacher. Die Zentrale der BDP hatte sowohl die in der vorigen Woche erschienene Meldung „Die BDP könnte den Boykott aufweichen‟ als auch den Aufmacher „Wir warten auf ein Wort des Ministerpräsidenten‟ dementiert. Dort war der Verzicht auf den Boykott für möglich erachtet worden.

„Der Inhalt der Nachricht ist bedauerlicherweise verfälschend. Unser Covorsitzender hat lediglich die Bedingungen der BDP erläutert‟, wie es weiter in der Erklärung hieβ. „Er sagte: 'Es zählt nicht, was der Ministerpräsident sagt, sondern was er tut. Wir erwarten nicht Worte, sondern Taten.' Damit unterstrich Demirtaş, dass er von der Regierung konkrete Schritte erwarte. Die sinnverdrehende Veröffentlichung dieser Worte durch die Zeitung Taraf hat eine Manipulation zum Ziel."

Die Taraf, die in erster Linie „Ja‟-Positionen zum Referendum veröffentlicht, hatte vorab eine Meldung über die Kriegsgegnervereinigung „Verweigerer aus Gewissensgründen‟ gedruckt. In dieser hieβ es wortspielerisch „Ja aus Gewissensgründen‟, und es wurde verlautbart, die Vereinigung setze sich für die Zustimmung zum Paket der Regierung ein. Hernach hatten sich die „Verweigerer aus Gewissensgründen‟ und Kriegsgegner mit einer Gegendarstellung zu Wort gemeldet.

Diese Meldung erschien am 23. August 2010 auf der türkischen Website emekdunyasi.net und wurde von der ArbeitsWelt-Redaktion geringfügig gekürzt und überarbeitet.

Arbeits Welt