14 September 2010, Dienstag

Ergebnisse des Referendums und Anteile des Boykotts

Die Ergebnisse des Referendums um das seit Monaten diskutierte Paket von Verfassungsänderungen sind inzwischen klar: Während sich in den kurdischen Provinzen der Boykott bemerkbar machte, stimmten von allen die sich an der Abstimmung beteiligten, 58 mit Ja und 42 % mit Nein.

Von insgesamt 49.483.117 Wahlberechtigten gingen 37.310.543 zur Urne. V.a. in den kurdischen Provinzen wurde das Referendum jedoch zum groβen Teil boykottiert. 12.172.574 Personen machten von ihrem Stimmrecht keinen Gebrauch.

In den kurdischen Provinzen war der Boykottaufruf der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) einflussreich. In der Provinz Hakkâri lag die Beteiligung nur bei 7 , in Sırnak bei 22 %. In anderen kurdischen Provinzen beteiligten sich um die 40% der Stimmberechtigten.

Die Anteile der BoykottiererInnen in einigen kurdischen Kreisstädten:

Diyarbakır 64.24, Batman 60.63 , Mardin 56.74, Van 56.46, Siirt 49.04, Muş 46.14, Iğdır 44,51, Ağrı 43,17 %.

Unter den kurdischen Provinzen war die Beteiligung in Tunceli, gefolgt von Mardin und Bitlis, am höchsten. Auch in mehrheitlich von KurdInnen bewohnten Vierteln in Istanbul, Mersin und war der Boykottanteil hoch.

In einigen Bezierken blieb die Teilnahme nahezu auf die anwesenden Beamten und Polizeibediensteten beschränkt; auch Druck von militärischer und polizeilicher Seite führte nicht zu höhreren Anteilen.

Trotz aller Anstrengungen konnte die Gesamtbeteiligung gegenüber der beim letzten Referendum nur um wenige Prozentpunkte gesteigert werden. In etlichen Bezirken überschritt sie die Beteiligung am Referendum vom 21 Oktober 2007 zur Direktwahl des Staatspräsidenten durch die Bevölkerung nicht.

VERFASSUNG GEÄNDERT

Mit 58 % Ja- zu 42 % Nein-Stimmen wurde das 26-Punkte-Paket von Verfassungsänderungen am gestrigen Sonntag angenommen. V.a. in einigen Bezirken Thrakiens und der Schwarzmeerküste wie Bursa, Antalya, Kayseri, Konya, Eskişehir, Erzurum, Yalova und Erzincan war die Beteiligung wie auch die Abgabe von Ja- und Nein-Stimmen besonders hoch. In Izmir und anderen Gebieten der Ägäis kam es entgegen den Erwartungen nicht zu einem enormen Anstieg der Beteiligungszahlen; die Rate stieg nur wenig über die Beteiligung beim Referendum 2007.

LEERE URNE GİNG ZURÜCK

Im Dorf Gelincik, gelegen im Distrikt Dicle nahe Diyarbakır, fand das Referendum quasi nicht statt: die Urne verliess den 300-Seelen-Ort leer, wie sie gekommen war.

Im Herkunftsdorf des Oberbürgermeisters von Diyarbakır, Osman Baydemir, Dokuzçeltik (kurd. Şexkenkê), boykottierten 98,2 % der 900 EinwohnerInnen die Abstimmung, ganze 20 Personen gaben ihre Stimme ab.
Und während auch im Dorf Kızlal (Distrikt Silvan) von den aufgestellten 2 Urnen keine benutzt wurde, stimmten in Taşpınar die dort ansässigen 9 Dorfschützer trotz fehlender Unterlagen ab.