11 Oktober 2010, Montag

KCK-Operation: Verhaftungen von BDP-Mitgliedern

Gegen acht der letzte Woche im Zuge einer KCK-Operation in Şanlıurfa festgenommenen 24 Personen wurde inzwischen Haftbefehl erlassen. Unter den Verhafteten befinden sich auch die BDP-Covorsitzenden von Şanlıurfa, İbrahim Ayhan und Adile Fidan.

Die übrigen 16 Verhafteten wurden inzwischen freigelassen. Den Festgenommenen wird „Unterstützung einer Terrororganisation und Werbung für diese, Organisation einer illegalen Demonstration/ Kundgebung und Beschädigung öffentlichen Eigentums‟ zur Last gelegt.

Zur Vorbereitung und Beweisführung waren auch abgehörte Telefongespräche benutzt worden, wie inzwischen bestätigt wurde. İbrahim Binici, BDP-Abgeordneter in Urfa, kommentierte die Ereignisse wie folgt: „Man versucht, das Gemeindesystem in Urfa, welches von islamistischen Organisationen aufgebaut ist,  auszunutzen und sich darauf zu stützen‟.

Die gegen die KCK gerichteten Operationen hatten in den letzten zwei Jahren, während derer im Kontext der angekündigten 'demokratischen Öffnung' verschiedentlich Lösungsvorschläge zur kurdischen Frage aufkamen, eine negative Rolle gespiel.

Ministerpräsident Başbakan Recep Tayyip Erdoğan gab indessen grünes Licht für die Absicht der CHP, das Parlament über den Kampf gegen die PKK und die Verlautbarungen des inhaftierten Führers Abdullah Öcalan zu unterrichten. Das Parlament wird in dieser Sache zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammenkommen.

Arbeits Welt

Anahtar Sözcükler